Garmin von Pioneer verklagt

Geschrieben am 16 November 2009  von Gerhard Bauer

Der japanische Unterhaltungselektronikhersteller Pioneer hat Garmin wegen Patentklau verklagt. Wegen Verstoßes gegen drei Patente wurde Garmin bei der United States International Trade Commission (ITC), eine US-amerikanische Behörde zur Kontrolle des Handels, angezeigt. Wegen zwei weiterer europäischer Patente, gegen die Garmin verstoßen haben soll, wurde der Hersteller beim Landgericht Düsseldorf angezeigt.

Die Patente wurden teilweise schon zu Zeiten angemeldet, als Navigationsgeräte nur in den Entwicklungslabors herumfahren durfte: Die drei US-Patente wurden von Pioneer 1992 bis 1999 in den Vereinigten Staaten veröffentlicht.

  • US-Patent 5.365.448: Automatisches Löschen des Ziels, wenn das Fahrzeug das Ziel erreicht hat.
  • US-Patent 5.424.951: Fahrzeugnavigation mit Hilfe einer elektronischen Karte
  • US-Patent 6.122.952: Portables Navigationsgerät

Die Inhalte der beiden europäischen Patente 0.775.892 und 0.508.681 kann man leider nicht im Internet abrufen.

Pioneer gab bekannt, dass man in gutem Glauben mit Garmin verhandelt hätte, um die Pioneer-Erfindungen bzw. -Patente zu lizenzieren. Jedoch hätte Garmin den Wert der Patente nicht richtig eingeschätzt, so dass man nun keine weitere Möglichkeit mehr hätte, als vor Gericht seine Rechte durchzusetzen.

[Update vom 17.11.2009: Garmin gibt gemäß seiner Unternehmensphilosophie keine Stellungnahme ab zu irgendwelchen Details rund um die beiden Prozesse. Garmin glaubt aber nicht, dass Patente von Pioneer durch Garmin-Produkte verletzt werden und dass die Pioneer-Patente grundsätzlich nicht rechtbeständig sind. Beide Klagen haben keinerlei Auswirkung auf die Geschäftstätigkeit von Garmin. Der amerikanische Hersteller wird im übrigen den Klagen entschieden entgegen treten.]

Kennt man heute nicht mehr: Pioneer hat mit der Avic-Baureihe auch mal ein paar portable Navigationsgeräte angeboten. Die wollte aber niemand kaufen, so dass man sich bereits nach relativ kurzer Zeit wieder auf Einbau-Navis besonnen hat.

Kennt man heute nicht mehr: Pioneer hat mit der Avic-Baureihe auch mal ein paar portable Navigationsgeräte angeboten. Die wollte aber niemand kaufen, so dass man sich bereits nach relativ kurzer Zeit wieder auf Einbau-Navis besonnen hat.