Garmin verliert im Patentstreit

Geschrieben am 23 Dezember 2010  von Gerhard Bauer

Am 17. Dezember konnten wir melden, dass Garmin in den USA gegen Patentklagen des ehemaligen Mitbewerbers Pioneer gewonnen hat. Nun hat das Landgericht Düsseldorf gegenteilig entschieden: Angeblich würden zwei Patente von Pioneer durch Garmin-Software verletzt werden. Garmin sieht in der Entscheidung aber kein großes Problem, angeblich gibt es bereits Softwarerevisionen, die die beanstandeten Funktionen nicht mehr aufweisen. Garmin hat bereits die Klage erwidert: Das Bundespatentgericht in München soll prüfen, ob die Pioneer-Patente überhaupt genehmigungsfähig waren. Angeblich wären die Funktionen bereits vor der Anmeldung durch Pioneer durch Dritte „erfunden“ worden.