Sirf gibt im Rechtsstreit klein bei

Geschrieben am 11 Januar 2011  von Gerhard Bauer

Der britische Chiphersteller CSR hat im GPS-Rechtsstreit mit dem amerikanischen Chiphersteller Broadcom nachgegeben: CSR wird in den nächsten fünf Jahren insgesamt 67,5 Millionen US-Dollar an Broadcom für Lizenzgebühren bezahlen, im Gegenzug stellen beide Unternehmen ihre Rechtsstreitigkeiten ein. Ursachen des Rechtsstreits sind allerdings die Tochterunternehmen: CSR hat 2009 den GPS-Pionier Sirf übernommen, während Broadcom seit 2007 die Mutterfirma von Global Locate ist. Angefangen hat der Rechtsstreit damit, dass Global Locate angeblich Patente von Sirf verletzen würde, Sirf hat deswegen schon 2006 Klage gegen Global Locate eingereicht. Global Locate reagierte darauf mit einer Gegenklage, so dass jedes Unternehmen das andere verklagt hat. Global Locate beziehungsweise Broadcom hatte dabei aber anscheinend die besseren Karten, denn zuletzt war es CSR verboten, seine Sirf-Produkte in den USA zu verkaufen. Dieses Verbot erstreckte sich auch auf Endgeräte, in denen ein Sirf-Chipsatz eingebaut war.

Nach einer intensiven Prüfung aller Sachverhalte hat jetzt Sirf (bzw. CSR) eingesehen, dass Global Locate die Erfindungen zuerst gemacht hat. Beide Seiten wollten nun wohl langwierige Prozesse vermeiden und haben sich auf den Kompromiss geeinigt, dass Sirf/CSR an Global Locate/Broadcom in den nächsten fünf Jahren insgesamt 67,5 Millionen US-Dollar bezahlt. Einmalig 5 Millionen USD und dann jedes Jahr 12,5 Millionen USD. Dafür dürfen beide Unternehmen in diesem Zeitraum alle fraglichen Patente frei verwenden.